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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Allgemeines, Geltungsbereich
Alle Lieferungen und Leistungen, die Globtech GmbH für den Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
Abweichende Regelungen gelten nur, wenn sie zwischen Globtech GmbH und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden. Diesen AGB entgegenstehende oder von ihnen abweichende
AGB des Kunden werden nicht anerkannt.
2. Vertragspartner, Sprache und Vertragsschluss
2.1. Ihr Vertragspartner ist die Globtech GmbH, Donaustr. 105, 12043 Berlin. Vertragspartner bei Leasinggeschäften wird die Firma ALBIS HiTec Leasing GmbH, Ifflandstraße 4, 22087 Hamburg.
Verträge in unserem Internetshop lassen sich zur Zeit nur in deutscher Sprache schließen.
2.2. Ein verbindlicher Vertrag kommt erst zustande, wenn wir die Bestellung des Kunden durch eine Annahmeerklärung oder durch Auslieferung der Ware innerhalb der angegebenen
Lieferzeit annehmen oder der Kunde die Ware in unserem Laden abholt. Beachten Sie, dass die Auslieferung bei Vorauskasse erst nach Gutbuchung der vollständigen Summe auf unserem
Konto erfolgt und die Annahmefrist des Vertrages erst zu diesem Zeitpunkt beginnt. Die elektronische Bestelleingangsbestätigung stellt noch keine Vertragsannahme dar, sondern dient lediglich
der Benachrichtigung des Kunden über den tatsächlichen Zugang der Bestellung.
3. Widerrufsrecht für Verbraucher
3.1. Dem Kunden, der zu privaten Zwecken bestellt (Verbraucher), und dessen Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande kommt, gewähren wir
das gesetzliche Widerrufsrecht im Fernabsatz.
3.2. Der Kunde hat als Verbraucher die Kosten der Rücksendung im Rahmen des gesetzlichen Widerrufsrechts zu tragen, wenn die gelieferte
Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren
Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
3.3. Beachten Sie bitte, dass ein Widerrufsrecht nach den gesetzlichen Bestimmungen (z.B. gemäß § 312 d Absatz 4 BGB) unter anderem nicht bei Fernabsatzverträgen
zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind und auch nicht zur Lieferung von Audio- oder
Videoaufzeichnungen oder von Software besteht, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind. Gleiches gilt für Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht
für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
3.4. Nachstehend erhalten die gesetzlich vorgeschriebene Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des Widerrufsrechts für Verbraucher.
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung
der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Globtech GmbH, Donaustr. 105, 12043 Berlin
Fax: 030 - 53325133 ; E-Mail: vertrieb@globtech.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.
Können sie mir die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie mir insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.
Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf meine Kosten und Gefahr zurückzusenden. Sie haben jedoch die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht
und wenn der Preis der der zurückzusendenden Sache einen Betrag von € 40,- nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs
noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Nicht paketversandfähige Waren werden bei Ihnen abgeholt. Andernfalls ist die Rücksendung
für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllen.
Finanziertes Geschäft
Haben Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und widerrufen Sie den finanzierten Vertrag, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden,
wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber
im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, können
Sie sich wegen der Rückabwicklung nicht nur an uns, sondern auch an Ihren Darlehensgeber halten. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Wertpapieren,
Devisen, Derivaten oder Edelmetallen zum Gegenstand hat.
Ende der Widerrufsbelehrung
4. Preise
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige gesetzliche
Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile zzgl. Versandkosten wie im Bestellvorgang ersichtlich.
5. Lieferung
Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse nur innerhalb Deutschlands. Die von Globtech GmbH genannte
Lieferfrist ist unverbindlich und steht unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung. Überschreitungen der Liefertermine durch Globtech GmbH berechtigen
den Kunden nur zum Rücktritt vom Vertrag unter Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften, wenn sich Globtech GmbH in Verzug befindet. Schadensersatz bei verspäteter oder nicht erfolgter
Lieferung ist ausgeschlossen, soweit bei Globtech GmbH weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
Der Liefertermin wird nach dem voraussichtlichen Leistungsvermögen vom Verkäufer vorbehaltlich unvorhergesehener Umstände und Hindernisse vereinbart, unabhängig davon,
ob diese beim Verkäufer oder beim Hersteller eintreten, wie z. B. höhere Gewalt, staatliche Maßnahmen, Nichterteilung behördlicher Genehmigungen, Arbeitskämpfe jeder Art, Sabotage,
Rohstoffmangel, unverschuldete verspätete Materiallieferungen oder Lieferverzögerungen der Hersteller. In keinem Fall begründen Überschreitungen der Lieferfristen Schadensersatzansprüche
oder ein Rücktrittsrecht vom Vertrag.
6. Zahlung, Verzug, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
Die von Globtech GmbH gestellten Rechnungen sind sofort fällig und ohne Skonto oder sonstige Abzüge zahlbar. Bei Verzug ist Globtech GmbH berechtigt, Zinsen in Höhe von 5 % über
dem Basiszinssatz und bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz zu verlangen. Die Geltendmachung eines
Globtechentstandenen höheren Schadens, den der Kunde widerlegen kann, bleibt unberührt. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine
Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch Globtech GmbH anerkannt wurden. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch
auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
7. Eigentumsvorbehalt
Wir liefern nur auf der Basis des nachstehend näher geschilderten Eigentumsvorbehaltes. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen.
7.1. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor.
Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Käufer sich vertragswidrig verhält.
7.2. Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln.
Insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern
(Hinweis: nur zulässig bei Verkauf hochwertiger Güter). Müssen Wartungs- und Inspektionsarbeiten durchgeführt werden, hat der Käufer diese auf eigene
Kosten rechtzeitig auszuführen. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Käufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte
Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten
einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Käufer für den uns entstandenen Ausfall.
7.3. Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen des Abnehmers aus
der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Käufer schon jetzt an uns in Höhe des mit uns vereinbarten Faktura-Endbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) ab.
Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Käufer bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach
der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir werden jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Käufer
seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens
gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.
7.4. Die Be- und Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Käufer erfolgt stets namens und im Auftrag für uns.
In diesem Fall setzt sich das Anwartschaftsrecht des Käufers an der Kaufsache an der umgebildeten Sache fort. Sofern die Kaufsache mit anderen,
uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet wird, erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Wertes unserer
Kaufsache zu den anderen bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Dasselbe gilt für den Fall der Vermischung. Sofern die Vermischung in
der Weise erfolgt, dass die Sache des Käufers als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass der Käufer uns anteilmäßig Miteigentum überträgt und
das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns verwahrt. Zur Sicherung unserer Forderungen gegen den Käufer tritt der Käufer auch solche Forderungen an uns ab,
die ihm durch die Verbindung der Vorbehaltsware mit einem Grundstück gegen einen Dritten erwachsen; wir nehmen diese Abtretung schon jetzt an.
8. Transportschäden
Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt hat der Kunde sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern.
Zudem ist unverzüglich mit Globtech GmbH Kontakt über die 01805 - 9688881 (0,14 Euro pro Minute aus dem Festnetz; maximal 0,42 Euro pro Minute aus dem Mobilfunknetzen) oder auf sonstige Weise (Email/Fax/Post) aufzunehmen. Erkennt der Kunde
einen Transportschaden erst nach Öffnen der Verpackung (verdeckter Transportschaden), hat er die Verpackung mit Inhalt (Polsterung +Ware) aufzuheben und
Globtech GmbH innerhalb von 24 Stunden, in jedem Fall so schnell wie möglich, diesen Schaden anzuzeigen. Unterlässt er dies schuldhaft und entsteht Globtech GmbH hierdurch
ein Schaden, kann Globtech GmbH diesen Schaden vom Kunden ersetzt verlangen.
9. Gewährleistung
Gegenüber den Gewährleistungsrechten des Kunden hat der Nacherfüllungsanspruch von Globtech GmbH Vorrang. Die Ansprüche des Kunden gegen
Globtech GmbH bei Mängeln der Kaufsache oder des Werkes, die nicht vom Kunden verursacht wurden, richten sich, soweit es sich auch bei dem Kauf um
einen Verbrauchsgüterkauf i. S. v. ? 474 BGB handelt, nach den gesetzlichen Regelungen innerhalb der gesetzlichen Fristen. Erstreckt sich die Gewährleistungspflicht von
Globtech GmbH auf Artikel, die aufgrund technischer Fortentwicklung nicht mehr dem aktuellen Produktionsstandard entsprechen und von Globtech GmbH nicht mehr über
die konventionellen Distributionswege bezogen werden können, ist Globtech GmbH berechtigt, den mangelhaften Artikel gegen einen dem aktuellen Produktionsstand entsprechenden
oder sogar höherwertigen Gegenstand auszutauschen. Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen des Kunden an Dritte ist ausgeschlossen. Offensichtliche Mängel sind spätestens
14 Tage nach Erhalt der Lieferung schriftlich anzuzeigen. Der Kunde ist verpflichtet Globtech GmbH die Überprüfung des von ihm als mangelhaft bezeichneten Kaufgegenstandes
oder Werkes in den Geschäftsräumen der Globtech GmbH zu gestatten und Globtech GmbH unter Vorlage des original Kaufbelegs schriftlich die Symptome anzuzeigen. Schäden,
insbesondere mechanische Beschädigungen (abgebrochene PINs, vertellte Festplatten u. ä.) oder Schäden durch thermische oder elektrostatische Überlast (z. B. Brandspuren),
die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers bei Aufstellung, Einbau, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden,
lösen keine Gewährleistungsansprüche gegen Globtech GmbH aus. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde Garantieaufkleber oder Seriennummern entfernt oder manipuliert.
Sofern Globtech GmbH einen Garantieaustausch aufgrund ihrer vermeintlichen Gewährleistungsverpflichtung vorab vornimmt und sich im Rahmen der anschließenden
Garantieabwicklung zwischen Globtech GmbH und dem Hersteller bzw. Vorlieferanten herausstellt, dass die Beschädigung durch eine unsachgemäße Behandlung
des Kunden oder eines Dritten hervorgerufen wurde (verdeckte Beschädigung), ist Globtech GmbH zur Nachberechnung des ausgetauschten Artikels berechtigt.
Überlässt der Kunde im Rahmen der Gewährleistung Globtech GmbH einen vermeintlich mangelhaften Artikel und stellt sich heraus, dass der Artikel weder den vom Kunden
behaupteten noch einen anderen Mangel aufweist, ist der Kunde verpflichtet, Globtech GmbH eine angemessene Vergütung für die Überprüfung, mindestens jedoch 20,00 EUR,
zuzüglich eventueller Versandkosten zu zahlen.
Im kaufmännischen Geschäftsverkehr hat der kaufmännische Kunde seinen nach ?? 377, 378 HGB bestimmten Untersuchungs- und
Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachzukommen. Ist der Kunde Unternehmer i. S. v. ? 14 BGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches
Sondervermögen, so ist Globtech GmbH im Falle des Auftauchens eines Mangels der Kaufsache oder des Werkes berechtigt, bis zu drei Mal wegen desselben Mangels nachzubessern,
nach zu erfüllen oder neu zu liefern. Ist der Mangel danach noch immer nicht beseitigt, kann der Kunde vom Vertag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Die Geltendmachung
von Schadensersatz nach den ?? 440 bzw. 636, 280, 281, 283 und 311a des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) oder der Ersatz vergeblicher Aufwendungen nach ?
284 BGB ist ausgeschlossen. Die Gewährleistungsansprüche von Unternehmern i. S. v. ? 14 BGB, von juristischen Person des öffentlichen Rechts und von öffentlich-rechtlichen
Sondervermögen bei Mängeln verjähren, sofern nichts anderes vereinbart wurde, mit Ablauf von zwei Jahren ab Erhalt der Ware bzw. Abnahme des Werkes.
10. Haftung, Datensicherung
Für die Kompatibilität der gekauften Ware mit anderen gekauften oder beim Kunden bereits vorhandenen Hard- und Softwarekomponenten übernimmt
Globtech GmbH keine Gewähr. Globtech GmbH hat nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Wenn und soweit die Haftung von Globtech GmbH ausgeschlossen ist,
gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Globtech GmbH. Es obliegt dem Kunden, selbst für
die Sicherung seiner Daten zu sorgen. Für jeglichen Datenverlust des Kunden auf bei Globtech GmbH gekauften oder Globtech GmbH vom Kunden übergebenen Speichermedien
(Computer, Notebooks, Festplatten, Speichermedien, etc.) haftet Globtech GmbH nicht.
11. Rücknahme aus Kulanz
Der Kunde kann im Laden gekaufte Ware (außer Software, Kleinteile, Verbrauchsmaterialien, Komponenten, die auf Wunsch des Kunden bestellt wurden,
Komponenten und Geräte mit Verschleißteilen) versiegeln lassen. Versiegelte Ware kann der Kunde innerhalb von fünf Wochentagen ab dem Kauftag zum Tagespreis zurückgeben,
pro Artikel wird eine Bearbeitungsgebühr von 3,00EURO berechnet. Sofern das Siegel nicht gebrochen ist, die Ware nicht benutzt wurde und sich in dem Zustand befindet, in dem sie
der Kunde erhalten hat. Ohne Siegel kann der Kunde die gekaufte Ware nur zurückgeben, wenn die Geschäftsführung von Globtech GmbH ausdrücklich zustimmt. Voraussetzung hierfür
ist die Wiederverkaufsfähigkeit, der Originalzustand und die Vollständigkeit des Zubehörs. Im Falle der Rücknahme ist Globtech GmbH berechtigt, einen pauschalen Auslagenersatz
in Höhe von 15 % des Kaufpreises, mindestens jedoch 10,00EURO, zu berechnen. Bei Rücknahme wird dem Kunden der Tagespreis gutgeschrieben.
Ein Anspruch des Kunden auf Rückzahlung/Auszahlung des Kaufpreises besteht nicht. Globtech GmbH kann dem Kunden jedoch statt der Gutschrift Bargeld in Höhe
des Tagespreises der zurückgegebenen Ware auszahlen.
12. Salvatorische Klausel, Erfüllungsort, Gerichtsstand
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit aller Regelungen nach sich.
Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. Der Geschäftssitz von Globtech GmbH ist Erfüllungsort
für Warenlieferungen und Zahlungen sowie ausschließlicher Gerichtsstand, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts
oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz
oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.
13. Schlussbestimmungen
Die Rechtsunkwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Verbindlichkeit des Vertrags im übrigen nicht. Mit Bekanntgabe
dieser Geschäftsbedingungen verlieren alle bisherigen Bedingungen ihre Gültigkeit.
Berlin, Januar 2009 Globtech GmbH
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